2015/Anfang 2016 war ein Ausnahmejahr in der Flüchtlingsbewegung, von der
größten seit dem 2. Weltkrieg ist die Rede. Diese „Welle“ von Flüchtenden erforderte
kurzfristige Sonderregelungen, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.
Die Grenzen wurden für einen relativ kurzen Zeitraum geöffnet, damit die Menschen
weiter nach West und Nordeuropa reisen bzw. bei uns in Österreich um Asyl ansuchen
konnten. Die Überforderung mit der Menge der geflüchteten Personen spiegelt sich
logischerweise auch in der Abwicklung der Anträge wieder, alles dauert viele Monate
länger als in den vorangegangenen Jahren.
Durch diese Sondersituation ist noch etwas ganz anderes passiert:
Eine außergewöhnliche Hilfswelle der Zivilgesellschaft hat sich unorganisiert
gebildet und funktioniert in der Integrationsarbeit noch immer. Durch die lange
Dauer der Bescheide haben sich die Asylwerber zum Großteil bestens zu
integrieren begonnen, Freundschaften und persönliche Beziehungen sind entstanden.
Dennoch wird derzeit in Österreich die auf einer „Normalsituation“ basierende
Dublin III-Verordnung* beinhart angewendet und integrierte Menschen über Nacht
abgeschoben. In Stellungnahmen und Beschwerdeverfahren wird die nachweisliche
Integration nicht berücksichtigt, da sie im Gesetz kein Gewicht hat.
Was jetzt in Österreich passiert ist menschlich untragbar, ein Gesetz wird auf Biegen
und Brechen durchgeführt ohne Berücksichtigung der unmittelbar damit in Verbindung
stehenden Gesamtsituation, im Kontext der Sondersituation im vergangenen Jahr, nur
um offensichtlich eine Beruhigungsstrategie zu fahren und Einwanderungszahlen
so nach unten zu drücken. Auch hier muss es eine Sonderregelung geben, solange die
Balkanroute offiziell offen war (Bis Anfang März 2016).
*Die ursprüngliche Dublin Verordnung und besonders Dublin III galt der Regelung der
geordneten Länder-Zuständigkeiten innerhalb Europas, d.h. der Asylantrag muss dort
gestellt werden, wo die EU als erstes betreten wurde